APP-NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Durch das Anklicken der Schaltfläche „Einverstanden“kommt zwischen Anwenderin und der FemXcellence UG (haftungsbeschränkt) ein Vertrag über die Nutzung der App (nachfolgend: „Nanell-App“) zu den nachfolgenden Bedingungen zustande. Die Nanell-App ist eine Anwendung, die als digitaler Begleiterdurch die Schwangerschaft der Anwenderin dient. Mit der App kann die Anwenderinden Wachstumsfortschritt ihres Babys verfolgen, je nachdem, in welchemTrimester sie sich befindet. Außerdem hält die Nanell-App zertifizierte Inhaltezu verschiedenen schwangerschaftsbezogenen Themen bereit sowie Rezepte, die dieAnwenderin in der Schwangerschaft unterstützen. Die Anwenderin kann über derApp zudem schwangerschaftsbezogenen Kurse buchen ihr Gewicht und ihrenBlutdruck mit Hilfe der von uns angebotenen Geräte oder durch manuelle Eingabe inder Nanell-App nachvollziehen. Die Nanell-App schafft die Möglichkeit, miteinem zertifizierten Experten zu chatten oder ein Beratungsgespräch mit einemsolchen zu vereinbaren, falls die Anwenderin spezifische Fragen zu ihrerSchwangerschaft haben sollte. Die App bietet verschiedene Funktionen an, um denBenutzern bei der Überwachung von Schwangerschaftsdiabetes zu helfen. Dazugehören die Verfolgung des Blutdrucks und des Blutzuckerspiegels, informativeArtikel über Schwangerschaftsdiabetes, speziell angepasste Rezepte für Frauenmit dieser Erkrankung sowie die Möglichkeit, Termine mit Experten wieDiabetesberatern, Ernährungsberatern und Hebammen zu vereinbaren.
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden AllgemeinenGeschäftsbedingungen („Nutzungsbedingungen“)der FemXcellenceUG, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (UG), eingetragen im Handelsregister des AmtsgerichtsDüsseldorf unter HRB 101153,Geschäftsanschrift Königsallee 19, 40212 Düsseldorf („Nanell“), gelten ausschließlich zwischen Nanell und registrierten Anwenderinnen der Nanell-App („Anwenderin“),die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind. Danach ist Verbraucher jedenatürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, dieüberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichenTätigkeit zugerechnet werden können. Das Mindestalter der Anwenderinnen beträgt18 Jahre.
1.2 Entgegenstehenden AllgemeinenGeschäftsbedingungen der jeweiligen Anwenderin wird ausdrücklich widersprochen.Derartige Bedingungen einer Anwenderin verpflichten Nanell auch dann nicht, wenn Nanell diesen nach Eingang nicht ausdrücklich widersprochen hat oder Nanell in Kenntnis entgegenstehender oder abweichenderBedingungen der Anwenderin Leistungen an diese vorbehaltlos ausführt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Nanell stellt der Anwenderin die Nanell-App in der jeweils aktuellsten Version bereit und räumtihr eine nicht ausschließliche und zeitlich auf die Dauer dieses Nutzungsvertragesbegrenzte Lizenz zur Nutzung der Nanell-App inForm des Objektcodes für Installation und Benutzung auf einem Endgerät ein. Der Anwenderin ist es nicht gestattet, diepersönlichen Services der Nanell-App zurNutzung durch andere Personen bereitzustellen. Die Anmeldeinformationendürfen nicht an andere Personen weitergegeben werden.Zudem ist die Nutzung der Nanell-App zugewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ausdrücklich untersagt.
2.2 Die Nanell-App ist ein LifestyleProdukt, das keinen medizinischen Rat ersetzt.
3. Bereitstellung
3.1 Nanell stellt die Nanell-App zum kostenlosen Download auf ihrem Webauftritt, abrufbarim Apple Store, bereit. Soweit die App zusätzlich inden App-Stores Dritter zum Download zur Verfügung steht, liegen Verzögerungenbei der Bereitstellung der Software durch den jeweiligen App-Store außerhalbdes Verantwortungsbereichs von Nanell undbegründen weder Ansprüche der Anwenderin gegen Nanell noch ein Recht der Anwenderin zur Vertragsbeendigung.
3.2 Um die Nanell-App nutzen zu können, eröffnet die Anwenderin ein Benutzerkonto:Die Anwenderin muss eine E-Mail-Adresse angeben und ein Passwort für das Kontowählen. Wenn das Konto erstellt ist, muss die Anwenderin die E-Mail-Adresseverifizieren, um das Konto zu bestätigen. Sobald die Bestätigung des Kontoserfolgt ist, kann sich die Anwenderin in ihrem Konto in der Nanell-Appanmelden.
4. Entgelt; Zahlungsbedingungen
4.1 Nanell bietet derAnwenderin die Basisfunktionen der Nanell-App kostenfrei an.
4.2 Zusätzlich zu den kostenlosenBasisfunktionen können kostenpflichtige Leistungen erworben werden. DieAnwenderin wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnissesüber den Inhalt der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung, die Preise und dieZahlungsbedingungen informiert. Die Preise sind freibleibend. Mit Betätigen desButtons, der mit „jetzt kaufen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigenFormulierung beschriftet ist, erklärt die Anwenderin, einen Vertrag über diegewählten kostenpflichtigen Leistungen abschließen zu wollen. Nanell behält sich das Recht vor, die angebotenenfreibleibenden Preise über die angebotenen Leistungen zu unbestimmtenZeitpunkten zu ändern. [S.G.1]
4.3 Im Rahmen der Buchungvon kostenpflichtigen Funktionen für eine bestimmte Laufzeit, schließt dieAnwenderin ein Abonnement ab („Abonnement-Produkt“),das sich je nach gewählten Zeitraum automatisch verlängert, sofern dieAnwenderin dieses nicht in der festgelegten Frist zum Ablauf des jeweiligenZeitabschnittes kündigt.
4.4 Es gelten dieInhalte, Funktionen und Voraussetzungen der kostenpflichtigen Leistungen zumZeitpunkt der Bestellung, wie sie in der Nanell-App dargestellt wurden.
4.5 Alle genanntenPreise sind Endpreise und enthalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer.
4.6 Nach vollständiger Vertragsbeendigung ist Nanell berechtigt,alle von der Anwenderin in der Nanell-App veröffentlichten Inhalte und Accountszu löschen.
5. Einwilligung zur Nutzung von Daten
5.1 Nanell erhebt und nutzt imZusammenhang mit der Nutzung der Nanell-Appdurch die Anwenderin folgende Daten: Vor- und Nachname der Anwenderin, Adressefür die Lieferung der Geräte, Geburtsdatum, Schwangerschaftswoche und alleDaten wie Gewicht und Pulsdaten, die über externe, mit der Nanell-App verknüpfte Geräte erfasst werden. Nanell nutzt diese Daten für die folgenden Zwecke:
● Vor- und Nachname sowie die Adresse für die Lieferung derGeräte
● Voraussichtliches Geburtsdatum und Schwangerschaftswoche fürdie Erstellung individueller Inhalte
● Gewicht, Pulsdaten etc. für die Konsolidierung von Daten undzur grafischen Darstellung bei Verwendung entsprechender Zusatzfunktionen
5.2 Die Anwenderin findet weitere Informationen zumDatenschutz in der Datenschutzrichtlinie einschließlichder Cookie-Nutzungserklärung. Durchden Zugriff auf oder die Nutzung der Nanell-App erklärt sich dieAnwenderin damit einverstanden, dass Nanellihre Daten in Übereinstimmung mit der Datenschutzrichtlinie erfassen undverwenden kann.
6. Gewährleistung
6.1 Nanell gewährleistet, dass die Nanell-App zum Zeitpunkt ihrer Bereitstellung dem vertragsgemäßenZustand entspricht und ihrer Nutzung durch die Anwenderin im vertraglichvereinbarten Umfang im Land des Ersterwerbs der Nanell-App keine Rechte Dritter entgegenstehen. Nach Ablauf einesJahres ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung der Nanell-App gilt dies nur, wenn die Anwenderin nachweist, dasssich die Nanell-App im Zeitpunkt derBereitstellung nicht in vertragsgemäßem Zustand befunden hat.
6.2 Nanell informiert in der App über Aktualisierungen derNanell-App und stellt diese dort zum Abruf bereit. Der Anwenderin steht esfrei, die jeweilige Aktualisierung herunterzuladen und zu installieren.Installiert die Anwenderin die durch Nanell bereitgestellten Aktualisierungennicht, haftet Nanell nicht für Abweichungen vom vertragsgemäßen Zustand derNanell-App, die auf das Fehlen der entsprechenden Aktualisierung zurückzuführenist, sofern Nanell die Anwenderin über die Folgen einer unterlassenen oderunsachgemäßen Installation informiert hat und diese nicht auf eine von Nanellbereitgestellte mangelhafte Installationsanleitung zurückzuführen ist.
7. Haftung
7.1 Nanell haftet, auch für ihregesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, unbeschränkt nur bei
(i) Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
(ii) der Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
(iii) im Umfang einer von ihm übernommenen Garantiesowie
(iv) nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.2 Die Haftung Nanells für leicht fahrlässig verletzte Pflichten, die für dieErreichung des Vertragszwecks wesentlich sind, ist in der Höhe auf den Schadenbeschränkt, der nach Art des Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Im Übrigenhaftet Nanell nicht.
8. Hinweise zur Nanell-App alsLifestyle Produkt
8.1 Die Nanell-App ist ein LifestyleProdukt und dient allein dem Zweck, das Informationsbedürfnis der Anwenderin imHinblick auf ihre Schwangerschaft zu stillen.
8.2 Die Nanell-App ersetzt niemalseine medizinisch fundierte Diagnose. Die in der Nanell-App zur Verfügung gestellten Informationen, Werte undLeistungen sind kein Ersatz für eine professionelle Beratung und Behandlungdurch ausgebildete Mediziner. Zu diesen Zwecken verweist Nanell ausdrücklich auf die Mutterschafts-Richtlinien desGemeinsamen Bundesausschusses über die ärztliche Betreuung während derSchwangerschaft und nach der Entbindung.
8.3 Die in der Nanell-App bereitgestelltenInformationen und Services dürfen nicht zur eigenständigen medizinischenund/oder psychischen Behandlung durch die Anwenderin verwendet werden.
9. Widerruf im Falle des Kaufs von Geräten über dieNanell-App
9.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftsgrundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das FemXcellence UG nachMaßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vomWiderrufsrecht sind in Ziff. 9.2 geregelt. In Ziff. 9.3 findet sich einMuster-Widerrufsformular.
9.2 Widerrufsrecht
Die Anwenderin hat das Recht, diesenVertrag binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14)Tage ab dem Tag, an dem die Anwenderin oder ein von ihrer benannten Dritten,der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss dieAnwenderin FemXcellence UG mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mitder Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesenVertrag zu widerrufen, informieren. Die Anwenderin kann dafür das beigefügteMuster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht esaus, dass die Anwenderin die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtsvor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn die Anwenderin diesen Vertragwiderruft, hat FemXcellence UG der Anwenderin alle Zahlungen, die FemXcellenceUG von ihr erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme derzusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass die Anwenderin eine andereArt der Lieferung als die von FemXcellence UG angebotene, günstigeStandardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn(14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerrufdieses Vertrages bei FemXcellence UG eingegangen ist. Für diese Rückzahlungverwendet FemXcellence UG dasselbe Zahlungsmittel, das die Anwenderin bei derursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihr wurdeausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihr wegen dieserRückzahlung Entgelte berechnet.
FemXcellence UG kann die Rückzahlungverweigern, bis FemXcellence UG die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis dieAnwenderin den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, jenachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die Anwenderin hat die Waren unverzüglichund in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem erFemXcellence UG über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, anFemXcellence UG zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenndie Anwenderin die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absendet.
Die Anwenderin trägt die unmittelbarenKosten der Rücksendung der Waren.
Die Anwenderin muss für einen etwaigenWertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zurPrüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nichtnotwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.
● Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferungvon Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegeltenPackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
● Über das Muster-Widerrufsformular informiert FemXcellence UGnach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
Sollten Sie den Vertrag widerrufen wollen,füllen Sie bitte das nachstehende Formular aus und übersenden dieses an: FemXcellenceUG, Königsallee 19, 40212 Düsseldorf
● Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringungder folgenden Dienstleistung (*)
● Bestellt am (*)/erhalten am (*)
● Name des/der Verbraucher(s)
● Anschrift des/der Verbraucher(s)
● Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung aufPapier)
● Datum
(*) Unzutreffendes streichen
10. Vertragslaufzeit,Deaktivierung
Gebuchte Monats-Abonnementsder Anwenderin werden automatisch verlängert soweit die automatischeVerlängerung nicht 24 Stunden vor dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraumsdeaktiviert wird. Die automatische Verlängerung kann jederzeit in den Abonnementoptionenin den Einstellungen des iTunes- und App-Sore-Kontos geändert oder deaktiviertwerden.
11. Online-Streitbeilegung
Weitere Informationen zur außergerichtlichenStreitbeilegung nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
Nanell nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einerVerbraucherschlichtungsstelle teil und ist dazu auch nicht verpflichtet.
12. Erfüllungsort;anwendbares Recht
12.1 Erfüllungsort für alle Leistungen von Nanell ist Düsseldorf,Deutschland.
12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.Für Anwenderinnen, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gilt dieseRechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts desStaates, in dem die Anwenderin ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat,entgegenstehen.
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